Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Streichung der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0033/VII - Mietwohnungsbau in Lichtenberg

von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, den

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg

und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0613/VII - Altersdiskriminierung gegenüber Schöffen beenden

- Beschlussfassung -

sowie die

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/0600/VII - Resolution für einen zügigen Abbau des Sanierungsstaus an Schulen im Bezirk Lichtenberg

- Beschlussfassung -

in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufzunehmen, gab es keinen Widerspruch.

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um folgende Drucksachen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in der Fassung des Änderungsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0595/VII - Keine Beseitigung des Giebelwandbilds

"Nicaraguanisches Dorf - Monimbò 1978"

- Beschlussfassung -

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0614/VII - Bebauungsplan XVII-50aa - Abwägung Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzung; Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst I"

- Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt -

Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht

DS/0051/VII - Live-Übertragung der BVV und Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle

- Kenntnisnahme -

Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht

DS/0298/VII - Bezahlbares Wohnen in Lichtenberg und Wohnungsneubau - Bündnis für Wohnen

- Kenntnisnahme -

Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht

DS/0524/VII - Unterversorgung im Bereich Hausärztliche Versorgung im Bereich Hohenschönhausen Nord

- Kenntnisnahme -

Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/609/VII - Bürgeranliegen: Überprüfung des Versuchsobjektes Seefilteranlage auf Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und ökologischen Effekt für den Obersee (Regenrücklaufbecken)

- Überweisung in den Ausschuss für Umwelt -

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0610/VII - Bürgeranliegen: Vorerst keine weiteren Baumfällungen am Obersee im Zuge der Maßnahmen zur Renaturierung

- Überweisung in den Ausschuss für Umwelt -

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0033/VII - Mietwohnungsbau in Lichtenberg

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht

DS/0051/VII - Live-Übertragung der BVV und Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle

- Kenntnisnahme -

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht

DS/0298/VII - Bezahlbares Wohnen in Lichtenberg und Wohnungsneubau - Bündnis für Wohnen

- Kenntnisnahme -

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht

DS/0524/VII - Unterversorgung im Bereich Hausärztliche Versorgung im Bereich Hohenschönhausen Nord

- Kenntnisnahme -

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

DS/0600/VII - Resolution für einen zügigen Abbau des Sanierungsstaus an Schulen im Bezirk Lichtenberg

- Beschlussfassung -

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0614/VII - Bebauungsplan XVII-50aa - Abwägung Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzung; Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst I"

- Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt -