Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Streichung der Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht) DS/0033/VII - Mietwohnungsbau in Lichtenberg
von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Gegen den Vorschlag des Vorstehers, den
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen DS/0613/VII - Altersdiskriminierung gegenüber Schöffen beenden
- Beschlussfassung -
sowie die
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport DS/0600/VII - Resolution für einen zügigen Abbau des Sanierungsstaus an Schulen im Bezirk Lichtenberg
- Beschlussfassung -
in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufzunehmen, gab es keinen Widerspruch.
Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um folgende Drucksachen:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in der Fassung des Änderungsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0595/VII - Keine Beseitigung des Giebelwandbilds "Nicaraguanisches Dorf - Monimbò 1978"
- Beschlussfassung -
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0614/VII - Bebauungsplan XVII-50aa - Abwägung Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzung; Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst I"
- Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt -
Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht DS/0051/VII - Live-Übertragung der BVV und Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle
- Kenntnisnahme -
Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht DS/0298/VII - Bezahlbares Wohnen in Lichtenberg und Wohnungsneubau - Bündnis für Wohnen
- Kenntnisnahme -
Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht DS/0524/VII - Unterversorgung im Bereich Hausärztliche Versorgung im Bereich Hohenschönhausen Nord
- Kenntnisnahme -
Gegen den Ergänzungsantrag gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/609/VII - Bürgeranliegen: Überprüfung des Versuchsobjektes Seefilteranlage auf Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und ökologischen Effekt für den Obersee (Regenrücklaufbecken)
- Überweisung in den Ausschuss für Umwelt -
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/0610/VII - Bürgeranliegen: Vorerst keine weiteren Baumfällungen am Obersee im Zuge der Maßnahmen zur Renaturierung
- Überweisung in den Ausschuss für Umwelt -
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht) DS/0033/VII - Mietwohnungsbau in Lichtenberg
mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht DS/0051/VII - Live-Übertragung der BVV und Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle
- Kenntnisnahme -
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht DS/0298/VII - Bezahlbares Wohnen in Lichtenberg und Wohnungsneubau - Bündnis für Wohnen
- Kenntnisnahme -
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes - Abschlussbericht DS/0524/VII - Unterversorgung im Bereich Hausärztliche Versorgung im Bereich Hohenschönhausen Nord
- Kenntnisnahme -
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport DS/0600/VII - Resolution für einen zügigen Abbau des Sanierungsstaus an Schulen im Bezirk Lichtenberg
- Beschlussfassung -
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0614/VII - Bebauungsplan XVII-50aa - Abwägung Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzung; Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst I"
- Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt -
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