Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die im Rahmen der letzten BVV vertagten Drucksachen werden, sofern sie nicht in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen werden, am Anfang der jeweiligen Drucksachenkategorie aufgerufen. Dies betrifft die Drucksachen der Tagesordnungspunkte 16.1 bis 16.3:

DS/0528/VII - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-65 VE - frühzeitige Beteilungen; Arbeitstitel: Buchberger Straße 6

DS/0531/VII - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-49 VE -1 - Aufstellung; Arbeitstitel: Landsberger Allee 364 (IKEA)

DS/0549/VII - Bebauungsplan 11-58; Änderung Geltungsbereich und Planungsziele; Arbeitstitel: Altstandort Kraftwerk Klingenberg

Zu folgenden Drucksachen wurden durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungsanträge eingereicht:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0567/VII - Befreiung der Kitas von der Rundfunkgebührenpflicht

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0595/VII - Keine Beseitigung des Giebelwandbilds

"Nicaraguanisches Dorf - Monimbò 1978"

Der Vorsteher wies darauf hin, dass zu den Drucksachen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0614/VII - Bebauungsplan XVII-50aa - Abwägung Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzung; Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst I"

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0586/VII - Bebauungsplan XII-6d - öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: "Niederbarnimer Eisenbahn zwischen Suermondtstraße und Degnerstraße"

die Originalpläne im Sitzungssaal ausgelegt wurden und während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingesehen werden können.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Ergänzungen durch die Aufnahme der Dringlichen Drucksachen sowie der Änderungsanträge mehrheitlich beschlossen.