Auszug - Bürgeranfragen/Bürgerprobleme (ca. 15 min)  

 
 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt
TOP: Ö 3
Gremium: Umwelt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Sachs:

Herr Sachs:

?         fragt, ob Baumfällungen durch die BVV verhindert werden können

?         Antwort durch Herrn Fischer: BVV darf es nicht, kann nur zur Kenntnis nehmen

 

Herr Sachs äert:

?         seine kritischen Gedanken zur Seefilteranlage für den Obersee wie Baumfällungen, allgemeine Arbeiten am See, zweifelt angestrebten Reinigungseffekt an und befürchte Schäden sowie finanziellen Mitteleinsatz (Geld solle in KITAs investiert werden) und fragt, ob er einen Antrag stellen dürfe

?         Antwort durch Herrn Fischer:

? nur Parteien der BVV oder ein/e Bezirksverordnete/r dürfen Antrag stellen

?         Antwort durch Herrn Unger:

? Geld für die Seesanierung aus dem Umweltentlastungsprogramm und an dieses Programm gebunden

?         Antwort durch Herrn Nünthel:

? betroffene Bäume liegen auf Gelände einer ehemaligen Tennisanlage, dort wird die Seefilteranlage errichtet

? Gelände und betroffene Bäume liegt also außerhalb des Parks

?glichst geringe Baubelastung durch Verlegung von 15cm-Rohren durch kleine Grabenschachtung und Verpressung an wenigen Stellen im Boden

? Reinigungseffekte bereits in mehreren öffentlichen Info-Veranstaltungen ausführlich erläutert

? Ende Januar, Anfang Februar weitere Informationsveranstaltung zur Entwurfsplanung für die Seewasserfilteranlage geplant, bietet Raum zur Information und Diskussion

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen