Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Der Vorsteher gibt den Mitgliedern Folgendes zur Kenntnis:

Anmeldungen zur Einwohnerfragestunde

Sabine Schubert, Vertreterin der Elternschaft der Robinson-Grundschule Berlin-Lichtenberg - Bauvorhaben Bahnhof Lichtenberg

Jürgen Steinbrück - Demografiekonzept

Wolfgang Schlag - Aldi-Neubau in Berlin-Friedrichsfelde

In die Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0377/VII - Kostenkalkulation für den Bau der öffentlichen Infrastruktur im Gebiet des B-Plans XVII-4 "Ostkreuz"

wurden die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen als Mitinitiatoren aufgenommen.

In die Drucksache

zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0389/VII - Lichtenberger Energiegipfel

wurde die Fraktion der CDU als Mitinitiator aufgenommen.

Zur Dringlichen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/0396/VII - Veränderungen in der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienbildung

bittet die Vorsitzende des Hauptausschusses darüber zu informieren, dass der Jugendhilfeausschuss Mitinitiator der Drucksache ist.

Austauschblätter werden hierzu nicht gefertigt, die Versionen im Internet sind entsprechend geändert worden.

Austauschexemplar

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0205/VII - Fahrradständer an der VHS Lichtenberg

Änderungsanträge

Fraktion der CDU

• DS/0038/VII - Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des

B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern

• DS/0386/VII - Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen

Mündliche Anfragen

DS/0393/VII - Gegenüberstellung der gestellten und realisierten Anträge im Jahr 2011

(BVO NPD, Manuela Tönhardt)

Die Mündliche Anfrage wird in der BVV nicht behandelt, da das Bezirksamt hierzu nicht auskunftsfähig ist. Die Einreicherin erhält den entsprechenden Hinweis vom Vorsteher folgende Übersicht:

1. DS/0393/VII - Post im Welsekiez

              (Fraktion SPD, Henning Fahrenberg)

2. DS/0394/VII - Ende der Smileys in Lichtenberg

              (Fraktion SPD, Peter Müller)

3. DS/0398/VII - Areal der Humboldt-Universität in der Dorfstraße in Malchow

              (Fraktion der SPD, Stefan Unger)

4. DS/0399/VII - Sturmschäden in öffentlichen Grünanlagen

              (Fraktion der SPD, Jutta Feige)

5. DS/0400/VII - Verhandlung mit der GSW

              (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

6. DS/0402/VII - Öffnungszeiten der Schwimmhalle Sewanstraße

              (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

7. DS/0404/VII - Sicherheit bei bezirklichen Veranstaltungen

              (Fraktion DIE LINKE., Maja-Helen Feustel)

8. DS/0405/VII - TBC-Stelle

              (Fraktion DIE LINKE., Petra Weitling)

Dringlichkeiten

1.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

              zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD und CDU

              DS/0257/VII - Erhebung des Impfstatus und Verbesserung der Impfraten in Lichtenberg

2.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit

              zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

              DS/0285/VII - Standorte der Kreativwirtschaft in Lichtenberg unterstützen

3.              Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses und des Jugendhilfeausschusses

              DS/0396/VII - Veränderungen in der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienbildung

4.              Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

              DS/0397/VII - Tempo 30 in der Walkürenstraße

5.              Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

              DS/0401/VII - B-Planverfahren für Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Straße/Alfred-Kowalke-Straße

6.              Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              DS/0395/VII - Handlungslinien für die Förderung der Wirtschaft in Lichtenberg (Rahmenkonzept)

7.              Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              DS/0403/VII - Verordnung über die Außerkraftsetzung der Veränderungssperre XVII-72/24 für das Grundstück Sewanstraße, Ontarioseestraße für die Flur 409, Flurstück 32 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde