Auszug - Bericht des Bezirksamtes; u. a. mit den Schwerpunkten: Stand Spielplatzkommission (Abarbeitung TOP 6. Protokoll 6. Sitzung), Stand KGA Feldtmannsburg (Abarbeitung TOP 5.4 Protolkoll 6. Stitzung)  

 
 
8. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: Umwelt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge gGmbH (KEH)
Ort: Haus 22, 1. OG, Konferenzraum, Herzbergstraße 79, 10365 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Unter anderem mit den Schwerpunkten:

 

Unter anderem mit den Schwerpunkten:

Ø      Stand der Spielplatzkommission (Abarbeitung TOP 6. Protokoll 6. Sitzung)

Ø      Stand KGA Feldtmannsburg (Abarbeitung TOP 5.4 Protokoll 6. Sitzung)

1.      272 Stellen Personal müssen gestrichen werden

178 Stand Mai 2012

Demnächst findet eine Klausur des Bezirksamt statt

2.      Stand KGA Feldtmannsburg

Befahrung ist ermöglicht worden

Überfahrung des Radweges fällt damit weg

3.      Stand Spielplatzkommission

Im August 2012 findet die 1.Sitzung statt

Sie behält ihre alte Satzung mit einer Änderung

4.      Die HoWoGe möchte am Römerweg beim Wohnbauvorhaben auf der vorhandenen Grünfläche ein Parkplatz errichten. Die Fraktionen möchten sich bis August darüber ein Meinungsbild erstellen.

 

zu 1.

-          Frau Kitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) äußert ihre Sorge, dass mit dem Stellenabbau auch der Mangel an der Qualität fortschreitet

-          Herr Nünthel erklärt, dass das Bezirksamt gegenüber dem Senat die Auswirkung deutlich machen werden/müssen!

-          Herr Hoffmann (CDU) bemerkt, dass es ein stetiger Prozess sein wird, der noch viel Diskussionsbedarf fördert

-          Herr Fischer (Die.Linke) bemerkt, dass auch Outsorcing angerechnet wird

Zu 2.

-          Frau Kitzmann fragt, ob die Überquerung mit Rasengittersteinen verstärkt worden sind?

-          Frau Jähnich vom Bezirksamt kann leider nicht antworten, da sie nicht mehr zuständig sei. Sie geht aber davon aus, da dafür Geld zur Verfügung gestellt wurde.

Zu 4.

-          Herr Hoffmann (CDU) bittet das Bezirksamt auf die HoWoGe zu zugehen um das Bauvorhaben doch unterirdisch zu machen

-          Frau Kitzmann fragt, um was für eine Grünfläche es sich handelt?

-          Herr Engels erklärt, dass er bei der Einwohnerversammlung vor Ort war. Das Verhalten zum Parkplatzbau war sehr verhalten. Er erklärt, dass man die Grünfläche auf jeden Fall schützen sollte.

-          Herr Unger erklärt, dass er es mit in seine Fraktion nimmt, hier jedoch im Ausschuss schon ein fast einheitliches Meinungsbild verdeutlicht ist.

-          Herr Müller bittet Herrn Fischer das Meinungsbild aus dem Umwelt-Ausschuss in den Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung mit zunehmen.

 

 


 

 
 

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