Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Der Vorsteher teilte mit, dass der Bezirkstadtrat für Stadtentwicklung den vorgelegten Abschlussbericht zur Drucksache
DS/0171/VII – Beleuchtung am Upstallweg verbessern
in einen Zwischenbericht umgewandelt hat.
Im Ältestenrat bestand Einvernehmen, dass in diesem Fall die Vorlage über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen wird. Gegen den Vorschlag des Ältestenrates gab es seitens der Bezirksverordnetenversammlung keinen Widerspruch.
Auf Antrag von Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) wird die Drucksache
DS/0038/VII – Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern
vom der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gestrichen.
Folgende Ergänzungen wurden beantragt:
Herr Liebe (Fraktion der SPD):
1. Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD sowie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0262/VII – Kleinere Klassen an Gymnasien
Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport
2. Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. Gemeinschaftsschule – Sicherheit für Schülerinnen und Schüler schaffen
Beschlussfassung
Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.):
1. Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0291/VII – Bebauungsplan 11-54; Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
2. Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0292/VII – Bebauungsplan 11-54 – Beschluss Planreife; Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.):
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen DS/0297/VII – Birken aus Birkenau wieder herstellen
Beschlussfassung
Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) widersprach der Überweisung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache hinsichtlich der Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD sowie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0262/VII – Kleinere Klassen an Gymnasien
Den anderen Ergänzungsanträgen wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit den durch die Streichung und Ergänzung erfolgten Änderungen beschlossen.
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