Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Der Vorsteher teilte mit, dass der Bezirkstadtrat für Stadtentwicklung den vorgelegten Abschlussbericht zur Drucksache

DS/0171/VII – Beleuchtung am Upstallweg verbessern

in einen Zwischenbericht umgewandelt hat.

Im Ältestenrat bestand Einvernehmen, dass in diesem Fall die Vorlage über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen wird. Gegen den Vorschlag des Ältestenrates gab es seitens der Bezirksverordnetenversammlung keinen Widerspruch.

Auf Antrag von Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) wird die Drucksache

DS/0038/VII – Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern

vom der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gestrichen.

Folgende Ergänzungen wurden beantragt:

Herr Liebe (Fraktion der SPD):

1.   Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

sowie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0262/VII – Kleinere Klassen an Gymnasien

Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport

2.              Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

              zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

              Gemeinschaftsschule – Sicherheit für Schülerinnen und Schüler schaffen

              Beschlussfassung

Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.):

1.              Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              DS/0291/VII – Bebauungsplan 11-54; Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

2.              Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

              DS/0292/VII – Bebauungsplan 11-54 – Beschluss Planreife; Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben

              Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0297/VII – Birken aus Birkenau wieder herstellen

Beschlussfassung

Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) widersprach der Überweisung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache hinsichtlich der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

sowie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0262/VII – Kleinere Klassen an Gymnasien

Den anderen Ergänzungsanträgen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit den durch die Streichung und Ergänzung erfolgten Änderungen beschlossen.