Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
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Zur Sitzung wurden folgende zusätzliche Unterlagen ausgegeben:
Austauschexemplare
DS/0257/VII – Jährliche Erhebung des Impfstatus DS/0261/VII – Installation von Restrot-Ampeln
Änderungsanträge
Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung DS/0288/VII – Namensänderung des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen DS/0003/VII – Antrag zur Geschäftsordnung
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen DS/0003/VII – Antrag zur Geschäftsordnung
Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/0273/VII – Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2014
Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0038/VII – Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/0266/VII – Teilnahme der Verordneten der BVV Lichtenberg an Abgeordnetenwatch
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0262/VII – Kleinere Klassen an Gymnasien
Gegen die Empfehlung des Ältestenrates, die Drucksachen
DS/0003/VII – Antrag zur Geschäftsordnung DS/0043/VII – Öffentliche Ältestenratssitzungen
gemeinsam zur Beratung aufzurufen, gab es keinen Widerspruch.
Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der vorliegenden Änderungsanträge und Austauschexemplare mehrheitlich beschlossen.
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