Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Zur Sitzung wurden folgende zusätzliche Unterlagen ausgegeben:

Austauschexemplare

DS/0257/VII – Jährliche Erhebung des Impfstatus

DS/0261/VII – Installation von Restrot-Ampeln

Änderungsanträge

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS/0288/VII – Namensänderung des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0003/VII – Antrag zur Geschäftsordnung

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0003/VII – Antrag zur Geschäftsordnung

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0273/VII – Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2014

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0038/VII – Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0266/VII – Teilnahme der Verordneten der BVV Lichtenberg an Abgeordnetenwatch

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0262/VII – Kleinere Klassen an Gymnasien

Gegen die Empfehlung des Ältestenrates, die Drucksachen

DS/0003/VII – Antrag zur Geschäftsordnung

DS/0043/VII – Öffentliche Ältestenratssitzungen

gemeinsam zur Beratung aufzurufen, gab es keinen Widerspruch.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der vorliegenden Änderungsanträge und Austauschexemplare mehrheitlich beschlossen.