Auszug - Verkehrssicherheit in Lichtenberg/Tempo 30 Zonen  

Der zuständige Stadtrat Herr Prüfer sowie der Mitarbeiter des Ordnungsamtes Herr Benicke berichten von der Praxis bei der Errichtung von Tempo 30-Zonen sowie zur Praxis bei der Überprüfung/Durchsetzung von Verkehrsregelungen. Zuständig für Tempo 30-Zonen ist die Verkehrslenkung Berlin bei übergeordneten Straßen, das Bezirksamt bei untergeordneten Straßen.

Vor Schulen gibt es in Lichtenberg in der Regel die Anordnung von Tempo 30. Insgesamt sind ca. 80 % der Straßen, für die der Bezirk zuständig ist, Tempo 30-Zonen.

Das Bezirksamt beantwortet eine größere Anzahl von Anfragen zu Verfahren im Umgang mit Tempo 30-Zonen sowie zur Situation des Haltens und Parkens im öffentlichen Raum.

Die Ausschussvorsitzende dankt dem Bezirksamt für die erhellenden Ausführungen.