Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Stand der Umsetzung der Drucksache DS/0030/VII

Eingangsbestätigung des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung bittet mit Schreiben vom 5. April 2012 um Fristverlängerung bis zum 15. Mai 2012 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage,

KA/0072/VII – Einbecker Str. 74 - 76 (ehem. Kutscherhäuser)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Kenntnisnahme von Drucksachen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 28. März 2012 die Drucksachen

DS/0071/VII – Vorhaben bezogener Bebauungsplan 11-56 VE,

                                          Arbeitstitel: Sportfachmarkt Decatlon

DS/0072/VII – Bebauungsplan 11-55, Arbeitstitel: Zwischenpumpenwerk

DS/0078/VII – Bebauungsplan XXII-27a, Arbeitstitel: südlich Gärtnerstraße

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 20. März 2012 die Drucksache

DS/0134/VII – Berufung des neu zu konstituierenden Bezirksbeirats von

                                          und für Menschen mit Behinderungen und Gewährung von Sitzungsgeld

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 28. März 2012 die Drucksache

DS/0179/VII – Wirtschaftsbericht 2011 – Bezug DS/0346/VI

zur Kenntnis genommen.