Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Zurückziehung von Anträgen

Die Drucksache

DS/2032/VI – Kohlendioxid-Speicherung - Lichtenberg betroffen!

wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 13. März 2012 von der einreichenden Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen.

Bildung von Beratungskomplexen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. auf gemeinsame Beratung der Drucksachen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0037/VII – B-Plan 11-1 Rathausdreieck nicht einstellen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0224/VII – Bebauungsplan 11-1; Arbeitstitel Rathausdreieck

Auf Nachfrage des Vorstehers gab es hierzu keinen Widerspruch, die Drucksachen werden entsprechen dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. gemeinsam beraten (Beschlussempfehlungen der Ausschüsse – TOP 12.3).

Zur Sitzung wurden folgende zusätzliche Unterlagen ausgegeben:

Austauschblätter/-exemplare

Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0140/VII – Schwimmhalle Sewanstraße 229 für Menschen mit Behinderung uneingeschränkt nutzbar machen

wurde nach Eingang der in der Drucksache aufgeführten Anlagen neu ausgegeben.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0227/VII – Bebauungsplan XVII – 72; Arbeitstitel: Vorplatz Bahnhof Lichtenberg

(Austauschblatt zur Anlage 2)

Mündliche Anfrage

DS/0240/VII – Umzugsvorhaben der HWR

(Herr Radtke, Fraktion der CDU)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0213/VII – Spielplatzkommission im Bezirk Lichtenberg

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0210/VII – Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0245/VII – 26 Jahre Tschernobyl – Gedenken

Änderungsanträge

Änderungsantrag der BVO der NPD sowie

Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0216/VII – Hotspot für das Rathaus Lichtenberg

Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg zur Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0128/VII – Kinder- und Jugendbeteiligung

Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0090/VII – Autofreier Anton-Saefkow-Platz

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der vorliegenden Änderungsanträge und Austauschexemplare mehrheitlich beschlossen.