Auszug - Bürgeranfragen  

Bezüglich der Verkehrssicherheit in der Erich-Müller-Str. wird die Aufkofferung geprüft; es ist unklar, wann ein Ergebnis vorliegen wird.

Eine Anfrage zur Verlängerung der 30er Zone in der Hauptstraße in Rummelsburg wird an den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr weitergeleitet.

Zum Fragenkatalog des Bürgerbeirats Obersee/Orankesee bemerkt Stadtrat Nünthel, dass er die Forderung nach Beantwortung der Fragen bis 7.3. als zu kurzfristig erachtet. Die Fragen werden selbstverständlich gewissenhaft und mit weitsichtlicher Folgenabschätzung beantwortet. Eine Zwischenantwort ist geplant. Prof. Hofmann schreibt in dieser Sache für den Ausschuss einen Brief an den Bürgerbeirat.

Bezüglich einer Anfrage zu DS 2219/VI, ob vom Senat bereits Antworten vorliegen, erklärt Stadtrat Nünthel, dass bisher nur eine Antwort vorliegt, in der die Nichtzuständigkeit erklärt wird. Die Anfragen gingen an Vattenfall und SenStadt, kommende Woche gibt es einen Termin mit Vattenfall, bei dem eine Antwort angemahnt wird.