Auszug - Bürgeranfragen  

Ein Vertreter des Kiezbeirats Rummelsburg fragt, ob der Ausschuss die Bürgerversammlung am 16.1. und das Ergebnis der Bürgerbefragung zur Kenntnis genommen habe und schlägt vor das Verfahren neu aufzurollen.

Prof. Hofmann schlägt vor den Themenkomplex noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen.

Stadtrat Nünthel weist auf die Einwohnerversammlung  am 28.2. um 19 Uhr hin, bei der auf die am 16.1. aufgeworfenen Punkte eingegangen werde. Ein Ort steht noch nicht fest. Es gibt bereits Zusagen von Vertretern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Liegenschaftsfonds.

Prof. Hofmann weist auf eine mündliche Bürgeranfrage bezüglich eines Bauvorhabens im Wohngebiet Weiße Taube hin. Es gebe Unklarheiten darüber, was genau dort gebaut wird. Stadtrat Nünthel erklärt: Das Bauvorhaben wurde am 14.12.10 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vorgestellt, im Juni 2011 beantragt und im November 2011 genehmigt nach § 30 Baugesetzbuch. Das Objekt, ein Self-Storage-Gebäude, befindet sich direkt nördlich der Landsberger Allee, das Vorhaben entspricht vollständig den Vorgaben des Bebauungsplans. Es gibt keine rechtliche Basis, um den Eigentümer etwa zu einer Verschönerung der Fassaden zu bewegen.