Auszug - Jahresplanung  

 
 
3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 7
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hönicke bittet um einen ständigen Punkt „Bürgeranliegen/Aktuelle 15 Minuten“ in der Tagesordnung

Herr Hönicke bittet um einen ständigen Punkt „Bürgeranliegen/Aktuelle 15 Minuten“  in der Tagesordnung.

Herr Bosse rät als Ausschuss Bürgerbeteiligung den anderen Ausschüssen dieses auch zu empfehlen und eine dazugehörige Pressemitteilung zu verfassen, so dass die Bürger darüber informiert werden.

Zudem bittet Herr Schulz-Töpken einen Prüfauftrag an den Geschäftsordnungsausschuss zu übermitteln, inwieweit es möglich ist, dass künftig alle Ausschüsse einen TOP „Bürgeranfragen“ einführen (Brief siehe Anhang).

Die drei Vorschläge wurden einstimmig  beschlossen.

 

In der Themenplanung für kommende Ausschusssitzungen werden für den Februar die Zusammensetzung der Prüfgruppen zur Rechnungsprüfung sowie der Bürgerhaushalt und Haushalt im März veranschlagt.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen