Auszug - Erreichbarkeit der Kleingartenanlage Feldmannsburg über den Radweg auf dem Gelände der Niederbarnimer Eisenbahn
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Bezugnahme auf den Schriftwechsel zwischen KGA und BA, Stadtrat für Bauen, Umwelt und Verkehr und den inzwischen zuständigen Ausschuss für Eingaben und Geschäftsordnung
Hr. Geisel: - Vom BA wurden befristete Genehmigungen erteilt, mit denen die Kleingärtner nicht einverstanden sind (entsprechend Grünanlagengesetz). - Vorschlag 1: Entsorgung mit kleineren Fahrzeugen, die in anderen KGA durchaus üblich sind. - Variante 2: Entsorgung mit den bisherigen Fahrzeugen bei Aufweitung des Tors an der Feldmannstraße. Diese Variante brächte den Vorteil, dass auch Rettungsfahrzeuge. - Akteneinsicht wurde und wird gewährt entsprechend Informationsfreiheitsgesetz. - Der anteilige Betrag pro Parzelle von 35,00 EURO könnte auch gestaffelt gezahlt werden.
Prof. Hofmann: - Noch mal das Gespräch suchen, um eine einvernehmliche Lösung zu suchen.
Hr. Kreins: - Er bestätigt die Variante 2
Fr. v.d.Wall: - Sie bestätigt Var. 2 bei Streckung des Betrages auf einen längeren Zeitraum.
Hr. Fischer: - Die Querungssituation entspricht der Beschreibung. - Der Dissens zum Betonweg müsste geklärt werden. - Sein Vorschlag: den Eingabenausschuss bitten, eine einvernehmliche Lösung finden, vorher einen Vor-Ort-Termin machen
Hr. Ehrendreich: - Es gibt einen vom Senat finanzierten aus dem Radwegeplan finanzierten Parkplatz, damit dieser Weg nicht befahren wird.
Hr. Kind: - Diesen Fuß- und Radweg begrüßen wir als Ausschuss sehr.
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