Auszug - Aufgaben für das neue Halbjahr 2003  

 
 
13. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.01.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 1
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vorschläge:

Vorschläge:

- Frühjahr oder Sommer nochmals GO 

                        - Festlegung Juni

- Internetregelung April/Mai

- Einladung eines Mitgliedes des Petitionsausschusses

  unter dem Thema:

            “Inwieweit hat Petitionsarbeit den Verwaltungsablauf tatsächlich      geändert?” und

            “Wie behindern sich Bezirk und Land bei Bearbeitungen von           Petitionen?” (Stichwort: Qualifizierung)

 

Ausschuss sieht Anstrich 3 nicht vor.

 

- Diskussion zur Arbeit des Ausschusses Eingaben und Beschwerden.

- Der Weg einer Petition soll weiter verfolgt werden,

  auch wenn sie außerhalb des Bezirkes bearbeitet wird.

- Auswertung der Arbeit

                        - Herbst


 

 

 


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