Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Frau Bezirksbürgermeisterin Emmrich erklärte, dass der vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

DS/1812/VI –               Bebauungsplan Trabrennbahn beschließen

in einen Zwischenbericht umgewandelt wurde.

Herr Becker (Fraktion der SPD) beantragte, die Drucksache

DS/2108/VI – Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats zum audit berufundfamilie

ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zu überweisen.

Folgende Ergänzungen der Liste der Drucksache ohne Aussprache wurden beantragt:

              Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

              zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1598/VI –               Fachtagung „Perspektiven der Betreuung in Lichtenberger Kindertagesstätten“

Antrag von Frau Kitzmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen);

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1812/VI –               Bebauungsplan Trabrennbahn beschließen

Antrag von Frau Jantz (Fraktion der CDU)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2040/VI –               Hortbetreuung an Lichtenberger Schulen auch für Kinder der 5. und 6. Klassen sicherstellen

Antrag von Herrn Becker (Fraktion der SPD)

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2120/VI –               Bebauungsplan XXII-22

                            Arbeitstitel: Konrad-Wolf-Straße, Sandinostraße, Mittelstraße und Berkenbrücker Steig

              Verfahrensstand: öffentliche Auslegung

Antrag von Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit

DS/2122/VI –              Neuer Wirtschaftspreis für Lichtenberg

Antrag von Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Der beantragten Überweisung sowie den Ergänzungen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mehrheitlich beschlossen.