Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Auf Antrag von Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.) wurden folgende Drucksachen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache heruntergenommen:
Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten der FDP DS/2029/VI – Begrünung der Freiflächen in Klingenberg
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/2042/VI – Bürgerbeteiligung bei bezirklichen Bauvorhaben und Bebauungsplänen
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamts DS/2053/VI – Bebauungsplan XXII-31 Arbeitstitel: Obersee Verfahrensstand: öffentliche Auslegung.
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts DS/2025/VI – Bebauungsplan 11-54 Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
Der Antrag von Herrn Müller (Fraktion der SPD) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/2028/VI – Ampelanlage bei IKEA (in der Landsberger Allee und Rhinstraße) und Ringcenter 2 (Möllendorffstraße)
wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag von Herrn Nünthel (Fraktion der CDU) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts DS/2057/VI – Informationen zum aktuellen Stand der Forschreibung der Schulentwicklungsplanung
wurde mehrheitlich abgelehnt.
Dem Antrag von Herrn Becker (Fraktion der SPD) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/2027/VI – Sicherung des Gesundheitsstandortes „Robert Koch“ am Prerower Platz
sowie auf Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit wurde mehrheitlich zugestimmt.
Dem Antrag von Herrn Liebe (Fraktion der SPD) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:
Dringlichkeitsantrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/2068/VI – Sondermittel für die Teilnahme an den Special Olympics 2011
sowie auf Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung wurde mehrheitlich zugestimmt.
Dem Antrag von Herrn Fischer (Fraktion (Die Linke) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die die Drucksachen:
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts (Abschlussbericht) DS/1717/VI – Verkehrssicherheit Zingster Str./Ribnitzer Str. verbessern
und
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts (Abschlussbericht) DS/1953/VI – Höhere Sicherheit beim Überqueren der Josef-Orlopp-Str.
wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit den vorgenommenen Änderungen beschlossen.
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