Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Antrag von Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.) wurden folgende Drucksachen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache heruntergenommen:

Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten der FDP

DS/2029/VI –               Begrünung der Freiflächen in Klingenberg

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2042/VI –               Bürgerbeteiligung bei bezirklichen Bauvorhaben und Bebauungsplänen

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamts

DS/2053/VI –               Bebauungsplan XXII-31

              Arbeitstitel: Obersee Verfahrensstand: öffentliche Auslegung.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts

DS/2025/VI –              Bebauungsplan 11-54

Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben

Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

Der Antrag von Herrn Müller (Fraktion der SPD) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2028/VI –              Ampelanlage bei IKEA (in der Landsberger Allee und Rhinstraße) und Ringcenter 2 (Möllendorffstraße)

wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag von Herrn Nünthel (Fraktion der CDU) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts

DS/2057/VI –              Informationen zum aktuellen Stand der Forschreibung der Schulentwicklungsplanung

wurde mehrheitlich abgelehnt.

Dem Antrag von Herrn Becker (Fraktion der SPD) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2027/VI –              Sicherung des Gesundheitsstandortes „Robert Koch“ am Prerower Platz

sowie auf Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit wurde mehrheitlich zugestimmt.

Dem Antrag von Herrn Liebe (Fraktion der SPD) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die Drucksache:

Dringlichkeitsantrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2068/VI –               Sondermittel für die Teilnahme an den Special Olympics 2011

sowie auf Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Dem Antrag von Herrn Fischer (Fraktion (Die Linke) auf Erweiterung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um die die Drucksachen:

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts (Abschlussbericht)

DS/1717/VI –               Verkehrssicherheit Zingster Str./Ribnitzer Str. verbessern

und

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts (Abschlussbericht)

DS/1953/VI –               Höhere Sicherheit beim Überqueren der Josef-Orlopp-Str.

wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit den vorgenommenen Änderungen beschlossen.