Auszug - Änderung der Geschäftsordnung  

 
 
44. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 4
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Vorarbeit von H

Die Vorarbeit von H.Hahn wurde nochmals allen Mitgliedern in die Hand gegeben.
Die erste Aussprache ergab, dass viele angeführte Punkte und Faktoren, mit dem allgemeinen Hinweis auf die aktuelle Fassung des BzVG  genügen könnte. Herr Hahn und alle Mitglieder sollten nochmals prüfen, in welchen Punkten ein solcher Hinweis nicht ausreichend ist. In der nächsten Sitzung wird der konkrete Textvorschlag beraten.
Die DS 1716/VI wird nach einer nochmaligen Abstimmung in den Fraktionen in der nächsten Sitzung aufgerufen.

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Lichtenberg
zum Seitenanfang