Auszug - Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (wenn es bis dahin Vorschläge über Art und Standorte gibt) mit beratend
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Hr. Fischer: Liste als Ergänzung des Antrages sehr kurzfristig eingegangen; unterbreitet Vorschlag zur Abstimmung.
Hr. Geisel: vor Prüfung der Liste durch BA sollte Einverständnis der BVV zum Haushalt eingeholt werden.
Hr. Fischer: Haushaltsausschuss ist federführend.
Fr. v. d. Wall: es hat eine Absprache mit Hr. Ehrendreich über mögliche Verwendung von Pollern als Sitzgelegenheit gegeben.
Prof. Hofmann: keine einzelnen Vorschläge abstimmen, Beschlussempfehlung an Haushaltsausschuss.
Hr. Kind: Entscheidung kann nicht auf Haushaltsausschuss abgeschoben werden.
Hr. Sellmann: Antrag müsste in Prüfauftrag geändert werden.
Hr. Fischer: Vorschlag - Haushaltsausschuss soll Finanzierbarkeit mit BA prüfen.
Abstimmung: 10 / 0 / 0, entsprechende Beschlussempfehlung an Haushaltsausschuss. |
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