Auszug - Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (wenn es bis dahin Vorschläge über Art und Standorte gibt) mit beratend  

 
 
49. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 6.4
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1423/VI Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Hr

Hr. Fischer: Liste als Ergänzung des Antrages sehr kurzfristig eingegangen; unterbreitet Vorschlag zur Abstimmung.

 

Hr. Geisel: vor Prüfung der Liste durch BA sollte Einverständnis der BVV zum Haushalt eingeholt werden.

 

Hr. Fischer: Haushaltsausschuss ist federführend.

 

Fr. v. d. Wall: es hat eine Absprache mit Hr. Ehrendreich über mögliche Verwendung von Pollern als Sitzgelegenheit gegeben.

 

Prof. Hofmann: keine einzelnen Vorschläge abstimmen, Beschlussempfehlung an Haushaltsausschuss.

 

Hr. Kind: Entscheidung kann nicht auf Haushaltsausschuss abgeschoben werden.

 

Hr. Sellmann: Antrag müsste in Prüfauftrag geändert werden.

 

Hr. Fischer: Vorschlag - Haushaltsausschuss soll Finanzierbarkeit mit BA prüfen.

 

Abstimmung: 10 / 0 / 0, entsprechende Beschlussempfehlung an Haushaltsausschuss.

 
 

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