Auszug - Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform  

Diskussion des Antrags. Die einreichende Fraktion, vertreten durch BVO Hoffmann,  betonte die Notwendigkeit, dass der Senat zusätzliche Mittel zur Verfügung stellt. Diesem Ziel soll der Antrag dienen.

BzStR Kerstin Beurich kritisierte, dass der Antrag die Einrichtung eines neuen Förderprogramms fordert. Ein ebenfalls gangbarer Weg sei die Erhöhung der Mittel des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms. Ein Antragsvorhaben, dieses auf ein Volumen von 66 Mio. € zu verdoppeln, fand im Ausschuss breite Zustimmung und soll vorbereitet werden.

Abstimmung über DS/1773/VI: Ja 2 Nein 5   Enth. 3