Auszug - Diskussion mit Vorsteher (Brief)  

Gespräch mit dem Vorsteher über den Brief des Vorstehers an den Ausschuss GO/Eingaben und Beschwerden.

Der Ausschuss beschloss:

In der DSO wird in Ziffer 1 der Anstrich “Mündliche Anfragen” gestrichen.

§ 30 erhält einen neuen Titel.

“Einreichung und Behandlung von Mündlichen Anfragen” (Aktuelle Fragetunde)

Punkt 2.5 der DSO wurde in § 30 zu Absatz 1, die andere Bezifferung wurde neu nummeriert.

In der Anlage wurde Ziffer 9 geändert.

Die Überschrift lautet neu:

“Anforderungen an Große und Kleine Anfragen”.

“In § 30, Abs. 2 (neu) wurde eingefügt nach “maximal zwei” kurz und präzise  formulierte.”

§ 23 (1), Punkt 12 wurde gestrichen.

Beschluss:

In Sachen “Große Anfrage” sah der GO-Ausschuss keine Notwendigkeit die GO zu ändern.

Bezüglich der “Kleinen Anfragen” empfahl der Ausschuss dem Vorstand eine monatliche Übersicht der Beantwortungen und offenen Fragen an alle Fraktionen einschließlich fraktionsloser Einzelvereordneter zu übersenden. Gemäß Vorschlag 3. Absatz von unten Briefvorschlag.

In Sachen Endzeit 22.00 Uhr, Vorschlag SPD Frau Beurich, Sperrminoritat, sah der Ausschuss keine Notwendigkeit zur Veränderung der GO.

Abstimmung: 5 dafür bei Enthaltung der Vorsitzenden