Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
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Frau Stenzel, DIE LINKE., erhielt die herzlichsten Glückwünsche zum Geburtstag.
Folgende Ausschüsse zeigten die Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes an: (Gemäß Geschäftsordnung der BVV, Drucksachenordnung Pkt. 5.1.)
Geschäftsordnung/Eingaben: Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 1313/VI – Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) – Besondere Zustimmungsverpflichtungen bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV
Abstimmungsergebnis: 7 / 0 / 1
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung: Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 1748/VI – Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zurückziehung von Anträgen zur Beschlussfassung
DS/0800/VI – Umbenennung des nördlichen Abschnittes Weißenseer Weg in Benazir-Bhuto-Straße DS/0819/VI – Benennung einer Lichtenberger Straße nach Margarete Steffin
Die Anträge wurden von den Antrag stellenden Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen.
Die Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und derBezirksstadtrat für Familie, Jugend und Gesundheit waren für die Teilnahme an der heutigen BVV-Sitzung zu entschuldigen, da sie aus dienstlichen Gründen verhindert waren.
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