Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Frau Stenzel, DIE LINKE., erhielt die herzlichsten Glückwünsche zum Geburtstag.

Folgende Ausschüsse zeigten die Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes an:

(Gemäß Geschäftsordnung der BVV, Drucksachenordnung Pkt. 5.1.)

Geschäftsordnung/Eingaben:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 1313/VI – Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) – Besondere Zustimmungsverpflichtungen bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV

Abstimmungsergebnis:  7 / 0 / 1

Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 1748/VI – Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Zurückziehung von Anträgen zur Beschlussfassung

DS/0800/VI –              Umbenennung des nördlichen Abschnittes Weißenseer Weg in Benazir-Bhuto-Straße

DS/0819/VI –              Benennung einer Lichtenberger Straße nach Margarete Steffin

Die Anträge wurden von den Antrag stellenden Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen.

Die Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und derBezirksstadtrat für Familie, Jugend und Gesundheit waren für die Teilnahme an der heutigen BVV-Sitzung zu entschuldigen, da sie aus dienstlichen Gründen verhindert waren.