Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

In die Tagesordnung wurden die Dringlichen Drucksachen

In die Tagesordnung wurden die Dringlichen Drucksachen

 

DS/1843/VI

Benennung eines Weges nach Agnes Kraus

 

DS/1851/VI

Erhaltung des Landschaftsbildes im 4. Naherholungsgebiet

 

DS/1852/VI

Friedliche Revolution nicht entsorgen!

 

DS/1848/VI

Änderung der Flugrouten für den Willy-Brandt-Flughafen

 

DS/1849/VI

Gleiche Chancen für alle Gender im Haus der zwei Türen

 

DS/1791/VI

Bericht des Bezirksamtes für das 2. Quartal 2010

 

DS/0759/VI

Verbesserung der Verkehrssicherheit in der

Konrad-Wolf-Straße

 

DS/1850/VI

Bebauungsplan 11-47

Arbeitstitel: Karlshorst/West“

Verfahrensstand: Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

 

aufgenommen.

 

 

Die Drucksachen

 

DS/1828/VI

Klimaschutzkonzept ernst nehmen – Klimaschutzkonzept ergänzen

 

DS/1833/VI

Ein richtiges Signal für Energiesparung und Klimaschutz

 

DS/1795/VI

Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg

 

werden in einem Komplex „Klimaschutz“ beraten.

 

 

Die Fraktion der NPD hat ihren Antrag DS/1798/VI – Kliniken kooperieren beim Kinderschutz zurückgezogen.

 

 

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag

 

DS/1813/VI

Gemeinschaftsschule neu gründen am Standort Dolgenseestraße 60

 

zurückgezogen. Der Antrag der Fraktion der SPD

 

DS/1808/VI

Schulstandort Dolgenseestraße für Gemeinschaftsschule prüfen

 

wurde durch einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE. ausgetauscht.

 

 

Die Drucksache

 

DS/1790/VI

Auswahl weiterer Projekte Quartiersentwicklung 2010

 

wird zusammen mit der Drucksache

 

DS/11803/VI

Auswahl weiterer Projekte Quartiersentwicklung 2010

 

aufgerufen.

 

 

Die Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.

 


 

 
 

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