Auszug - Überwiesene und eingereichte Drucksachen Dringliche Bezirksamtsvorlage 133/10 - Erneuerung der Fahrbahn in der Marksburgstraße auf dem Abschnitt Treskowallee bis Gundelfinger Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  

 
 
48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Hr

Hr. Ehrendreich: wurde bereits im März im Ausschuss vorgestellt; Wasserbetriebe wollen Abschnitt Treskowallee bis Gundelfinger Str. nun doch bereits im August fertig stellen, damit kann entgegen der Vorstellung im März die gesamte Straße von Treskowallee bis Sangeallee mit 500 T€ aus Konjunkturprogramm fertig gestellt werden, dazu ist noch die Bestätigung der BVV für den jetzt eingereichten Abschnitt notwendig; 3 Bürger haben Bedenken geäußert, dass es sich nicht um einen grundhaften Ausbau, sondern um Reparatur in Folge vernachlässigter Instandhaltung handelt, eventuelle Widersprüche gegen Gebührenbescheide werden abgewartet; eindeutige Verbesserung durch Lärmminderung ist gegeben; Bauzeit September bis Oktober, Grundstückseigentümer wurden informiert;

 

Hr. Fischer: Einwohnerversammlung zusammen mit Bürgerverein ist geplant.

 

Prof. Hofmann, Abstimmungsvorschlag: Kenntnisnahme der Vorlage und Empfehlung an BVV zur Beschlussfassung, ohne die sonst übliche Ausschussüberweisung.

 

Abstimmung  11 / 1 / 0, die zu erwartende DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.


 

 
 

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