Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

DS/1423/VI Stellungnahme liegt noch nicht vor. DS/1459/VI Stellungnahme ebenfalls noch nicht vorliegend. Beide DS werden vertagt.

TOP 3.3, DS/1645/VI auch vertagen? Herr Heinisch ist entschuldigt für die Ausschusssitzung oder kommt später. Herr Becker zur DS. Rechtsamt hat sich geäußert. Vorstand der BVV soll sich noch äußern. Fr. Klein hat einen Änderungsantrag zur DS/1645/VI vorgelegt. Vertagungsantrag abgestimmt:  12 / 0 / 0, angenommen.  

Geänderte Tagesordnung mit den 3 genannten Vertagungen einstimmig bestätigt.

(12 Ausschussmitglieder oder deren Stellvertretung anwesend)