Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt) 2. Lesung  

 
 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur
TOP: Ö 4.1
Gremium: Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1624/VI Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Abschlussmitteilung v. 08.08.2011
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Beschluss

Aussprache: Am Beginn gab es den Hinweis, dass die Bewertung der Vorschläge dadurch verbessert werden könnte, wenn die Ergebnisse der letzten fünf Jahre in einer Übersicht vorhanden wären

Aussprache: Am Beginn gab es den Hinweis, dass die Bewertung der Vorschläge dadurch verbessert werden könnte, wenn die Ergebnisse der letzten fünf Jahre in einer Übersicht vorhanden wären.
Der Vorsitzende verteilte einen Entwurf für eine Stellungnahme, die in der folgenden Diskussion Punkt für Punkt beraten wurde. ( vgl. Anlage 1)
Wegen der besseren Übersicht teilt das Protokoll die Stellungnahme in zwei Hauptteile. I. Positionen zu einzelnen Vorschlägen, II. Stellungnahmen zu Vorschlägen in den Anlagen 3 und 4.
Im Teil I gab es unter den Punkten 3, 5. 7und 8. geringfügige Korrekturen ( vgl. Anlage ).
Im Teil II wurde im Punkt 3 mit der Formulierung „ weil Personalvorschlag“ ergänzt. Im Punkt 7 wurde „ erneut“ gestrichen und der Teil wurde mit dem Punkt 9 „ Kulturhaus“  und Punkt 10 mit einem Prüfauftrag an das BA ergänzt. ( vgl. Anlage )
Die anwesenden Bürger, Kursteilnehmer im Keramik-Atelier, warfen die Frage auf, ob das Studio im ausreichenden Maße beachtet wird. Dies ist durch mehrere Fakten eindringlich bestätigt worden, wobei von ihnen aufgeworfene Personalfragen nicht erörtert wurden.
Abstimmung: 10/0/0

 

 
 

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