Auszug - Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben  

 
 
45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

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1. Vorstellung Bauablauf Straße Am Tierpark/Treskowallee

Hr. Deike-Glindemann, Bauleiter:  verschiedene Bauphasen in Abhängigkeit von Baumaßnahmen der BWB; in jeder Richtung nur eine Fahrspur von Anfang Juli bis Ende September,  Fertigstellung Ende November.

 

Frage Fr. v. d. Wall: Wie werden die Radfahrer durch die Baustelle geleitet?

 

Antwort Hr. Deike-Glindemann: Radfahrer werden auf Fahrbahn fahren müssen.

 

Hr. Ehrendreich: Erschließungsbeiträge nach StrABG sind Bestandteil der DS/1667/VI; eine Vorstellung der weiteren Baumaßnahmen in der Straße Am Tierpark erfolgt später.

 

2. Vorhaben SB-Warenhaus Hauptstr. 9 in Alt-Hohenschönhausen; Ansichten und Außenanlagen – Storchenhof

Hr. Güttler-Lindemann: Vorstellung der neuen Gestaltung der Fassade.

 

Hr. Dr. Rackow: Hinweis auf Verkehrsgefährdung durch Ausfahrt auf die Hauptstraße, fordert den Betreiber auf Einweiser zu stellen.

 

Frage Hr. Müller: Wann ist Baubeginn und wann Eröffnung? Ist eine Rückkehr des Marktplatzes an den alten Standort geplant?

 

Antwort Hr. Bornstedt, PROCOM: Bauantrag ist eingereicht, nach Erteilung der Baugenehmigung wird sofort Baubeginn sein.

 

Fr. Kuhnert: kann noch keine Aussage über Baugenehmigung treffen.

 

Frage Fr. v. d. Wall: Wo sind Fahrradstellplätze?

 

Antwort Hr. Schwarz, Architekt: im Bereich des Haupteingangs zur Hauptstraße, Anzahl nach Baurecht.

 

Frage Fr. Kamphausen-Semaan: Wie groß ist die Verkaufsfläche?

 

Antwort Hr. Schwarz: 3.000m².

 

Hr. Sellmann: Hinweis auf Aussagen im Protokoll vom März im Bericht des BA.

 

Hr. Güttler-Lindemann: Fassaden wurden verändert, damit ist das Projekt jetzt verträglich für die Stadtentwicklung.

 

Fr. Jantz: äußert Bedenken wegen Verkehrssituation; Frage nach Kooperation mit Storchenhof 1, insbesondere  Ladenzeile.

 

Hr. Güttler-Lindemann: Belebung der Ladenzeile durch zusätzliches Angebot von Kaufland wird erwartet.

 

Fr. Röben: bittet darum die Genehmigung der Polizei für Ausfahrt als Anlage zum Protokoll zu geben.

 

Frage Fr. Kamphausen-Semaan: Gibt es Möglichkeiten zur Versagung der Baugenehmigung?

 

Antwort Hr. Güttler-Lindemann: Grundlage für Baugenehmigung ist § 34 BauGB.

 

3. Bauantrag Wollenberger Str. 10, Nutzungsänderung zur Fußballhalle

ohne Vorstellung

 

4. Antrag auf vorhabenbezogenen B-Plan Landsberger Allee 359-367/Rhinstr. – Fachmarkt- und Gewerbezentrum

Hr. Güttler-Lindemann: Grundstück gegenüber „Pyramide“, ehemals geplanter LIDL; neuer Antrag für Tankstelle mit Waschanlage, Fastfood und Reifenwerkstatt.

 

Hr. Fischer: hat Bedenken im Hinblick auf alte Diskussion im Zusammenhang mit LIDL, schlägt Einladung an Investoren vor.

 

5. Vorbescheidsantrag Herzbergstr. 128-139 – Strohpellet-Produktionsanlage

Hr. Güttler-Lindemann: neben Dong-Xuan-Center; unterliegt nicht dem Bundesimmissions-schutzgesetz, wäre daher zulässig.

 

Hr. Geisel: es gab Gespräche mit Betreiber des Centers über vorhabenbezogenen B-Plan zur Aufwertung des Geländes, Antrag passt nicht dazu; Betreiber werden zu Gespräch bei Bürgermeisterin eingeladen.

 

Frage Fr. v. d. Wall: Wie sollen Anlieferung und Abtransport erfolgen?

 

Antwort Hr. Geisel: nur mit LKW, da kein Bahnanschluss mehr vorhanden.

 

Fr. Jantz: Weiterentwicklung im bisherigen Zuschnitt wünschenswert, da Ausstrahlung über Bezirk hinaus.

 

Frage Fr. v. d. Wall: Sollen städtebauliche Leitlinien erarbeitet werden?

 

Antwort Hr. Geisel: nicht notwendig, vorhandenes Planungsrecht ist ausreichend.

 

Hr. Klemm, GREVE Grundstücksgesellschaft: Bezirk sollte sich überlegen ob eine „geschlossene Gesellschaft“, die sich erfahrungsgemäß bei solchen Ansiedlungen einstellt, gewollt ist?

 

Hr. Fischer: Hinweis auf Feinstaubproblematik und Brandschutz (Staubexplosion).

 

Frage Hr. Sellmann: Wie wird Planungsrecht geschaffen?

 

Hr. Geisel: B-Plan ist angedacht.

 

6. Bauvoranfrage Kriemhildstr. 8-22 – Errichtung von Reihen- und Doppelhäusern mit insgesamt 144 Wohneinheiten

ohne Vorstellung

 

7. Bauvoranfrage Lückstr. 24-28 – Errichtung von Reihenhäusern mit ca. 50 Wohneinheiten

Hr. Güttler-Lindemann: gegenüber Einmündung Weitlingstraße; wäre zulässig, ähnlich wie Bornitzstraße; Erschließungsproblem mit Zufahrt gegenüber Weitlingstraße wird gesehen; Bebauung an der Lückstraße noch nicht spezifiziert.

 

8. Bauantrag Landsberger Allee 360-362 – Lebensmittel-Discounter

Fr. Kuhnert: westlich an Baumarkt anschließend, ca. 1.500 m² VKF; positiver Bauvorbescheid liegt vor.

 

Frage Hr. Müller: Was wird dann mit geplanter Ansiedlung von REWE in „Weiße Taube“?

 

Antwort Hr. Geisel: nach B-Plan an Schalkauer Straße möglich mit 6-geschossiger Bebauung, für Flachbau müsste B-Plan geändert werden.

 

Frage Hr. Kreins: Was schließt sich westlich an den Discounter an?

 

Hr. Güttler-Lindemann: Vorbescheid bezieht sich nur auf Baumarkt und Discounter, weitere Fachmärkte möglich.

 

Hr. Klemm: laut Protokoll der gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg gibt es für SB-Warenhaus positiven Vorbescheid; Möbelhaus wurde wegen mangelnder Nachfrage bisher nicht beantragt; Verkehrserschließung gemeinsam mit IKEA an südlicher Grenze, bitte um Genehmigung für kleine Abweichungen im vorgesehenen Grünstreifen an Erschließungsstraße, da Grundstücksgrenze unregelmäßig.

 

9. Vorbescheidsantrag Bornitzstr. 80-82 – Reihenhäuser mit 27 Wohneinheiten

ohne Vorstellung

 

10. Bauantrag Massower Str. 5 – Umbau einer Verkaufsstätte

Fr. Kuhnert: positiver Vorbescheid, nur geringe Veränderungen, kann genehmigt werden.

 

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