Auszug - Finanzielle Unterstützung eines Kindergartens  

Der Jugendhilfeausschuss hat das Anliegen verschoben bis zu dem Zeitpunkt, wo eine Betriebserlaubnis für die El-Kita vorliegt. Der Standort betreffend der Kita ist ungeklärt.

Frau Emmrich unterstützte das Anliegen einer El-Kita in Karlshorst, da dieses Gebiet unterversorgt ist. Es wurde bisher durch die Betreiber kein Mietvertrag abgeschlossen, so dass auch keine Betriebserlaubnis durch die Senatsverwaltung erteilt werden konnte.

Der Ausschuss vertagte die weitere Behandlung der Drucksache bis zur Vorlage der endgültigen Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses.