Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
In der
Diskussion wurde deutlich, dass in den Listen kein Vorschlag enthalten ist, der
direkt dem Fachgebiet Wirtschaft und damit dem Ausschuss zuzuordnen ist.
Trotzdem fassten die Ausschussmitglieder den Beschluss, dass unabhängig davon
jeder das Recht habe aus dem Bürgerhaushalt Themen vorzuschlagen, die auch im
Wirtschaftsausschuss diskutiert werden
sollten. Die Themen und damit verbundene Lösungsvorschläge sind 14 Tage vor dem Termin der jeweiligen Ausschusssitzung bei der
Vorsitzenden einzureichen. Abstimmungsergebnis:
10- 0- 0 Außerdem
fasste der Ausschuss im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushalt noch folgenden
Beschluss: Mit dem
Beschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 hat die BVV mehrheitlich entschieden,
das Regionalmanagement in die Regelfinanzierung zu überführen. Diese
Entscheidung soll Bestand behalten. Abstimmungsergebnis:
10-0-0 |
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