Auszug - Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg  

 
 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 5.2
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1532/VI Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenWirtschaft und Arbeit
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Nach Diskussion einigten sich die Ausschussmitglieder auf folgende geänderte Fassung der Drucksache:

Nach Diskussion einigten sich die Ausschussmitglieder auf folgende geänderte Fassung der Drucksache:

Die Bezirksversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass eine größere Anzahl öffentlicher Toiletten für die BerlinerInnen  und ihre Gäste zur Verfügung stehen.

Alle anderen Textpassagen sowie weite Teile der Begründung werden gestrichen, da sie sich auch einen inzwischen nicht mehr relevanten Vertrag mit der Fa. Wall beziehen.

 

 Abstimmungsergebnis: 10-0-0

 

 
 

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