Auszug - Sonstiges  

 
 
38. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 7
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Im Zusammenhang mit in der BVV geführten Diskussionen bittet der Ausschuss das Rechtsamt zu erläutern, welche Eingriffsmöglichkeiten die BVV in Bezug auf Aufstellungsbeschlüsse zu B-Plänen hat

Im Zusammenhang mit in der BVV geführten Diskussionen bittet der Ausschuss das Rechtsamt zu erläutern, welche Eingriffsmöglichkeiten die BVV in Bezug auf Aufstellungsbeschlüsse zu B-Plänen hat.

 

Einstimmig

 

  
 

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