Das
Protokoll wurde einstimmig zur Kenntnis genommen (4 : 0 : 2)
Nach längerer Diskussion über das Protokoll zu TOP 2 vom
04.02.2010 lässt der Vorsitzende die einzelnen Änderungswünsche abstimmen:
- Es wurde über
das Einreichen und Zulassen eines Dringlichkeitsantrages und über die
Zulässigkeit eines solchen Dringlichkeitsantrages entgegen
dem bisherigen Wortlaut der GO diskutiert… dann Text weiter von
„Nach … bis „gewürdigt“. Abstimmungsergebnis 1/4/2
– abgelehnt
- Eingefügt muss
werden: Herr Bosse legte Herrn Hoffmann ein Papier vor, wozu Letzterer sich vorbehielt, sich erst
nach dem Lesen in einer nächsten GO- Ausschusssitzung zu äußern. 4/1/2 -
angenommen
- Nach dem Absatz
wird der erste Teil des ersten Satzes bis
„ es immer“ gestrichen. Der Text ändert sich wie folgt:
Die Drucksachen zur Kenntnisnahme
wurden vom Vorsteher R. Bosse so bedacht, dass „es immer… bis
Beschluss fassen.“ 1/3/3 - abgelehnt
- Frau Kitzmann
verwies auf den § 36 der Geschäftsordnung, was diese Frage anbetraf. Es
geht in dieser Frage sowohl um 36.1 als auch 36.4. Kein Punkt der GO wurde
in der Sitzung geändert. 2/4/1 – abgelehnt
Bei der nun
folgenden Gesamtabstimmung wird das Protokoll mit der einen Änderung mit 4/1/2
Stimmen angenommen.
DGS
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