Auszug - Vorstellung der überarbeiteten SPAN durch Herrn Buschbeck  

 
 
35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Sport
TOP: Ö 4
Gremium: Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 03.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die lange Bearbeitungsdauer ergab sich durch die erstmalige Einbeziehung der Hochschul-sportanlagen

 

Die lange Bearbeitungsdauer ergab sich durch die erstmalige Einbeziehung der Hochschulen. Die Entscheidung zum Inkrafttreten fällt im März bzw. April.

Alle Ausschussmitglieder erhalten die Neufassung der „Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und für die Vermietung und Verpachtung landeseigener Grundstücke an Sportorganisationen“.

Es werden zu einigen wichtigen Neuerungen Hinweise gegeben:

·         Zum erweiterten Geltungsbereich, S. 3

·         Zur Rangfolge der Vergabe, II 4(9)

·         Zur Haftung von Schäden, II 14(3)

·         Zur entgeltfreien Nutzung, IV 23(1)

Die Anlage 1 enthält die Haus- und Nutzungsordnung.

Weiterhin ist die Kostenregulierung für die private Nutzung enthalten.

 

 


 

 
 

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