Auszug - Sonstiges  

 
 
37. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 7
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Der Ausschussvorsitzende verweist auf das Schreiben des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses, zu Beteiligungsrechten der BVV nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz

 

Der Ausschussvorsitzende verweist auf das Schreiben des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses, zu Beteiligungsrechten der BVV nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz.

 

 

 

 

  
 

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