Auszug - Information zum aktuellen Stand Klimaschutzgesetz  

 
 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
TOP: Ö 7
Gremium: Umwelt/Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Geisel berichtet, dass das AGH kein Geld für das Klimaschutzgesetz in den Haushalt 2010/11 eingestellt hat

Herr Geisel berichtet, dass das AGH kein Geld für das Klimaschutzgesetz in den Haushalt 2010/11 eingestellt hat. Die Sorge um Mieterhöhungen durch die Wohnungsunternehmen, die mit diesem Klimaschutzgesetz begründet werden, sowie der Inhalt sollen im Februar 2010 gemeinsam mit dem BUND und weiteren Umweltverbänden, sowie dem Verband Berlin-Brandenburger Wohnungsunternehmen diskutiert werden.


 

 
 

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