Auszug - Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) Besondere Zustimmungsverpflichtung bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV  

 
 
34. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 5
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 01.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1313/VI Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG)
Besondere Zustimmungsverpflichtung bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStR StadtBauUmBzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Die vom BA erbetene Stellungnahme lag nicht vor

Die vom BA erbetene Stellungnahme lag wegen weiterem Recherchebearf nicht vor. Diese wird aber für eine Behandlung im Ausschuss benötigt.
Neuer Termin: Novembersitzung 2009
Abstimmung: 7/0/0

 

  
 

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