Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung 2007
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Es liegen
folgende Berichte der Prüfgruppen vor: Schule,
Sport, Soziales (Frau Beurich) EP 37 (ohne
Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723) EP 38 Kapitel
4060 Die Antworten für Soziales liegen vor, der Prüfbericht zu
diesem Bereich wird den Ausschussmitgliedern übermittelt, um gegebenenfalls
Hinweise – zum Beispiel nach Wunsch der Anwesenheit des zuständigen
Stadtrates bei der Beratung – mit aufnehmen zu können. Soziales könnte
dann im Oktober abgeschlossen werden. Stadt,
Bau, Verkehr, Umwelt (Herr Geisel) EP 42 (ohne
Kapitel 4281) EP 46 EP 47 Die Prüfberichte zu allen drei Einzelplänen liegen vor. Sie
werden noch einmal an alle Ausschussmitglieder vermailt und sollen dann im
Oktober abgeschlossen werden. Kultur,
Bürgerdienste (Frau Framke) EP 35 (ohne
Kapitel 3520) EP 44 Die Antworten liegen vor, ein Prüfgesprächstermin mit der
Amtsleiterin Frau Müller ist bereits vereinbart. Der Prüfbericht wird den
Ausschussmitgliedern übermittelt, um gegebenenfalls Hinweise mit aufnehmen zu
können. Wirtschaft,
Immobilien (Herr Dr. Prüfer) EP 43 Kapitel
3306, 3308, 4281, 3520 Antworten liegen vor, aber es werden Nachfragen erforderlich
sein. Der Bericht soll im November abgeschlossen werden. Familie,
Jugend, Gesundheit (Herr Räßler-Wolff) EP 40 (ohne
Kapitel 4060) EP 41 Die Prüfberichte sind abgeschlossen und werden noch einmal
allen Ausschussmitgliedern übermittelt. Das Verfahren wird analog zu den
anderen Prüfberichten gestaltet, die Prüfung soll im Oktober abgeschlossen
werden. Bezirksbürgermeisterin
(Frau Emmrich) EP 33 (ohne
Kapitel 3306) EP 59 Die Zuarbeiten von Herrn Schulz-Töpken liegen vor, darüber
hinaus ist der Stand der Dinge nicht bekannt. Die Anwesenden einigen sich darauf, dass alle Dokumente
zukünftig generell über das BVV-Büro verschickt werden, damit sie auch sicher
alle Ausschussmitglieder erreichen. |
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