Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung 2007  

Es liegen folgende Berichte der Prüfgruppen vor:

Schule, Sport, Soziales (Frau Beurich)

EP 37 (ohne Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723)

EP 38

Kapitel 4060

Die Antworten für Soziales liegen vor, der Prüfbericht zu diesem Bereich wird den Ausschussmitgliedern übermittelt, um gegebenenfalls Hinweise – zum Beispiel nach Wunsch der Anwesenheit des zuständigen Stadtrates bei der Beratung – mit aufnehmen zu können. Soziales könnte dann im Oktober abgeschlossen werden.

Stadt, Bau, Verkehr, Umwelt (Herr Geisel)

EP 42 (ohne Kapitel 4281)

EP 46

EP 47

Die Prüfberichte zu allen drei Einzelplänen liegen vor. Sie werden noch einmal an alle Ausschussmitglieder vermailt und sollen dann im Oktober abgeschlossen werden.

Kultur, Bürgerdienste (Frau Framke)

EP 35 (ohne Kapitel 3520)

EP 44

Die Antworten liegen vor, ein Prüfgesprächstermin mit der Amtsleiterin Frau Müller ist bereits vereinbart. Der Prüfbericht wird den Ausschussmitgliedern übermittelt, um gegebenenfalls Hinweise mit aufnehmen zu können.

Wirtschaft, Immobilien (Herr Dr. Prüfer)

EP 43

Kapitel 3306, 3308, 4281, 3520

Antworten liegen vor, aber es werden Nachfragen erforderlich sein. Der Bericht soll im November abgeschlossen werden.

Familie, Jugend, Gesundheit (Herr Räßler-Wolff)

EP 40 (ohne Kapitel 4060)

EP 41

Die Prüfberichte sind abgeschlossen und werden noch einmal allen Ausschussmitgliedern übermittelt. Das Verfahren wird analog zu den anderen Prüfberichten gestaltet, die Prüfung soll im Oktober abgeschlossen werden.

Bezirksbürgermeisterin (Frau Emmrich)

EP 33 (ohne Kapitel 3306)

EP 59

Die Zuarbeiten von Herrn Schulz-Töpken liegen vor, darüber hinaus ist der Stand der Dinge nicht bekannt.

Die Anwesenden einigen sich darauf, dass alle Dokumente zukünftig generell über das BVV-Büro verschickt werden, damit sie auch sicher alle Ausschussmitglieder erreichen.