Auszug - Fortsetzung des LiGA-Projektes
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Auf Grund
der Befangenheitsvermutung von Herrn Kreins, Fraktion SPD, gegenüber Herrn
Heinisch bei der Beschlussfassung im Ausschuss Haushalt/Personal/ Verwaltungsmodernisierung
wurde eine Überweisung in den Ausschuss Geschäftsordnung/Eingaben abgestimmt. Die
Überweisung wurde mit 19 Nein-Stimmen bei 17 Ja-Stimmen abgelehnt. Die
Beschlussempfehlung wurde mehrheitlich beschlossen. Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der
Haushaltsplanaufstellung nach Möglichkeit dafür Vorsorge zu treffen, dass das
Projekt LiGA in den folgenden Jahren fortlaufend weitergeführt wird. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |