Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
34. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Umwelt/Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Räßler-Wolff hat sich für diese Sitzung entschuldigt und seinen Bericht schriftlich übergeben

Herr Räßler-Wolff hat sich für diese Sitzung entschuldigt und seinen Bericht schriftlich übergeben. (Anlage zum Protokoll).

Herr Geisel berichtete die Fertigstellung der Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen Landschaftsraum. Das Gewerbegebiet in Wartenberg (Harvita) wurde als Gewerbegebiet mit landwirtschaftlicher Nutzung deklariert, um Bauanträge für Aus- und Umbau des Gewerbebetriebes zu bewilligen. Der Transportverkehr wurde nun über eine neue Privatstraße geregelt.

Der Quartierspark Mellensee wurde gestern übergeben und der Blockpark Fischerstraße wird am 7.7.2009 übergeben. (Siehe Pressemitteilungen)

Der Fischerbrunnen an der Frankfurter Allee funktioniert nicht mehr, da in der Nacht vom 2. zum 3. Juni ein Blitz einschlug. Die Reparatur der Pumpe kostet 750 Euro.

Am Altenhofer Dreieck wurde durch Vandalismus der Holzpavillon zerstört. Die Sanierung kostet 100T€, darum ist eine Reparatur nicht möglich.

Aus der letzten Sitzung war noch das Problem der Zechliner Straße offen: Herr Hofmann fragte nach dem Verfahrensstand zum Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt Innenhof Zechliner Straße.

Vorschlag-Nr.

Thema

Meinung des Ausschusses

24

Innenhof Zechliner Straße

Gespräche des BA mit dem Wohnungseigentümer fanden statt – kein Interesse Fläche zu übernehmen. Über die Situation soll entweder durch ein Schreiben an den Einreicher oder durch einen Aushang in den Häusern informiert werden.

Herr Geisel wird in der nächsten Sitzung darüber informieren.

Weiterhin berichtet Herr Geisel von den Überlegungen die Abgabe der C-Flächen an den Liegenschaftsfond nicht mehr fortzuführen und eventuell sogar Flächen zurückzunehmen, wenn auch Pflegegeld damit verbunden ist.


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen