Auszug - Sonstiges  

 
 
31.Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 5
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss vereinbart, die ursprünglich für die Juli-Sitzung des Ausschusses vereinbarte Zusammenstellung und Behandlung sämtlicher Eingaben zur Arbeit des Sozialamtes auf die erste Sitzung nach der Sommerpause vertagt wird

Der Ausschuss vereinbart, die  ursprünglich für die Juli-Sitzung des Ausschusses vereinbarte Zusammenstellung und Behandlung sämtlicher Eingaben zur Arbeit des Sozialamtes auf die erste Sitzung nach der Sommerpause vertagt wird.

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass er zu einem Schreiben eines Bürgers zu Verkehrsproblemen am Fennpfuhl mit dem Vorsitzenden des für Verkehr zuständigen Ausschusses vereinbart hat, dass dieser Ausschuss sich zunächst des Problems annimmt.

Der Ausschussvorsitzende informiert über ein Schreiben des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, in dem dieser darum bittet, dass die Ausschüsse Vorschläge zur stärkeren Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in die Bezirkspolitik unterbreiten. Das Schreiben wird verteilt und in der nächsten Ausschusssitzung auf die Tagesordnung gesetzt.

Der Ausschuss vereinbart, dass der Ausschussvorsitzende den Vorsteher bittet, künftig bei der Erteilung einer Foto/Video/Fernseh-Erlaubnis in der BVV-Sitzung die BVV darüber zu informieren.

 

 

 

 

 

 


 

 
 

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