Auszug - Bericht der Ausschussvorsitzenden - Kinder- und Jugendfreundliches Lichtenberg - Artikel Rathausnachrichten - nächste Sitzungen  

 
 
30. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 6
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum zur Barmherzigkeit
Ort: 10317 Berlin, Eitelstraße 20
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Appelhagen (CDU) erläuterte den Vorschlag des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschuss, dass jeder Ausschuss für sich selbstständig einen Beschluss zu oben genannter Problematik herbeiführen solle und hatte dazu ein entsprechendes Papier vorbereitet

Frau Appelhagen (CDU) erläuterte den Vorschlag des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschuss, dass jeder Ausschuss für sich selbstständig einen Beschluss zu oben genannter Problematik herbeiführen solle und hatte dazu ein entsprechendes Papier vorbereitet. In der Diskussion stieß dieses Vorgehen allerdings auf heftigen Widerstand. Frau Wiebusch (SPD) stellte Fragen, wozu den jeder einzelne Ausschuss ein solchen Beschluss brauche? Herr Fischer (DIE LINKE) gab wörtlich zu Protokoll, dass er als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung auf keinen Fall so etwas beschließen werde. Nach turbulenter Diskussion einigten sich die Mitglieder des Ausschusses darauf, das Papier als "Antrag zur Berichterstattung" an Dr. Prüfer zu übergeben, der zusagte, in der Sitzung im Juli schriftlich zu berichten, wie in seinem Zuständigkeitsbereich die Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen in Entscheidungen des Bezirksamtes erfolgt und in welchen Bereichen der Abteilungen Kinder und Jugendliche überhaupt betroffen sind.

 

- Artikel Rathausnachrichten

Auch hier entspann sich eine heftige Debatte über die Tischvorlage, die die Ausschussvorsitzende den Mitgliedern unterbreitete. Sich der Mehrheit anschließend, versprach Frau Appelhagen, den Artikel entsprechend zu ändern.

 

- nächste Sitzungen

Am 4.6. findet die Sondersitzung mit dem Ausschuss für Umwelt und Gesundheit zum Thema „Smiley für mehr Lebensmittelsicherheit“ statt.

Am 11. Juni tagt der Ausschuss gemeinsam mit dem Wirtschaftskreis zum Thema „Alternative Finanzierungsformen“. Tagungsort wird das Hotel „Andel´s“ sein.

Im September soll das Thema Gesundheitswirtschaft im Mittelpunkt stehen.

 


 

 
 

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