Auszug - Bestätigung des Protokolls  

Das Protokoll wird mit folgenden Ergänzungen bei einer Enthaltung bestätigt:

-           zu Punkt 3.1  Abstimmung einstimmig bei einer Enthaltung

-           zu Punkt 2:    Anfügen des Satzes: Die neuen Rahmenpläne wurden durch die Vertreterin der Senatsverwaltung vorgestellt und werden den Ausschüssen als Anlage zur Verfügung gestellt.