Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Die
Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich berichtet: Beauftragte
für Menschen mit Behinderung: Die
Leitstelle Altenpflege im Deutschen Zentrum für Altersfragen und die
Verbraucherzentrale Bundesverband haben im März eine gemeinsame Veranstaltung
zum Thema „Verbraucherrechte und Angebote in der Altenpflege“
durchgeführt. Im Mittelpunkt standen Rechte und Angebote für hilfe- und
pflegebedürftige Menschen. Am 02.04.09
werden die Bezirksbürgermeisterin und die Vorsitzende des Bezirksbeirates für
Menschen mit Behinderung dem Nachbarschaftstreff „Melle 24“,
Mellenseestr. und dem Gemeinschaftsbereich „Service Wohnen“,
Dolgenseestr. 3 der WGLi anlässlich des Hoffestes, die Signets „Berlin
barrierefrei“ übergeben. Der Nachbarschaftstreff „Melle 24“
wurde auf Wunsch der Mitglieder und Mieter von der WGLi eingerichtet und im
August 2008 eröffnet. In der
März-Sitzung des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderung standen
Informationen zu bestehenden Netzwerken der Integration von Menschen mit
Behinderungen mit Migrationshintergrund auf der Tagesordnung. Gleichstellungsbeauftragte
Das
Frauennetzwerk führte im März eine Frauenwoche unter dem Motto „Frauen
sorgen für gutes Klima“ durch. Viele Veranstaltungen, z. T. sehr gut
besucht, haben sich mit Klimaschutz, Umweltverschmutzung, Müllvermeidung aber
auch mit Klima im sozialen Sinne beschäftigt. Großes
Problem bereitet z. Z. die geplante Ausschreibung der
Fraueninfrastrukturstellen“. Dazu wurde
eine Übersicht über die Arbeit anhand der Sachberichte 2008 der in Lichtenberg
arbeitenden 14 Stellen an die Mitglieder des Ausschusses übergeben. Die
Gleichstellungsbeauftragte, Frau Regina Schmidt berichtet: „Seit
Anfang der 90er Jahre gibt es in Berlin Fraueninfrastrukturstellen. Sie wurden
entwickelt, um auch im Ostteil der Stadt Frauenstrukturen entstehen zu lassen.
Die Finanzierung wurde über das Arbeitsmarktpolitisches Rahmenprogramm von
Berlin gesichert. Es waren ähnliche Konditionen wie bei den bekannten
ABM-Stellen der Bundesanstalt für Arbeit. Vorteil dieser Stellen war, dass,
wenn sie neu bewilligt wurden, sie auch mit denselben Frauen besetzt werden
konnten. Damit entstand eine völlig neue Qualität, weil Wissen, Erfahrung,
Kontakte und Netzwerke nicht ständig an andere Personen übergeben werden
mussten. Im Jahr 2008 gab es einen Bericht des
Rechnungshofes von Berlin. Der Inhalt wurde nicht veröffentlicht. Der Bericht
beanstandete die Ansiedlung der Stellen im Haushalt für Arbeit.
Frauenstrukturen sollten im „Frauenhaushalt“ angesiedelt sein. Das
wird jetzt Anlass, die sicher längst überfällige Evaluation der Wirksamkeit
durchzuführen. Am 20.02.09 gab es eine Sondersitzung mit der zuständigen
Leiterin, Frau Hentschel zum Thema Perspektiven der ARP-Stellen. Sie kündigte
an, dass es keine Evaluierung, sondern eine neue Ausschreibung der Stellen
geben soll“. Die
Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich setzt fort: Das Problem
mit den Frauenstrukturstellen muss in Verbindung des Masterplanes zum
Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm des Landes Berlin gesehen werden. „Am
31.03.09 wurde ein Workshop unter Teilnahme der Bezirksamtsmitglieder mit den
LuV-Leitungen durchgeführt, in dem die Inhalte zur Aufstellung eines
Masterplanes Lichtenberg für das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm des
Landes Berlin abgesteckt werden sollten. Die Ergebnisse werden von der
Gleichstellungsbeauftragten, Frau Regina Schmidt zu Top 7 in einer Präsentation dargestellt“. Integrationsbeauftragte
Der
Migrantenrat befasst sich in seiner Sitzung mit dem Thema „Berufsbezogene
Sprachförderung“ aus dem Programm des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge sowie dem Europäischen Sozialfonds für Deutschland. Der neue
vietnamesische Botschafter hat sich vorgestellt. Angestrebt ist eine
Städtepartnerschaft mit einem Bezirk in Hanoi. Darüber entscheidet die BVV. Die
Berichte der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, der
Gleichstellungsbeauftragten sowie der Integrationsbeauftragten werden den
Mitgliedern des Ausschusses als Anlage zum Protokoll zur Verfügung gestellt. |
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