Auszug - Bestätigung des Protokolls  

 
 
27. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur
TOP: Ö 2
Gremium: Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss


Herr Meyer (Bez.verordneter NPD)beanstandet den TOP 3, da er das Schreiben des Fördervereins nicht richtig wiedergeben würde. In den Absatz soll das Wort „offenbar“ vor „für eigene politische Zwecke instrumentalisieren“ eingefügt werden. Andernfalls behalte er sich rechtliche Schritte vor.
Der Vorschlag wird mehrheitlich abgewiesen.
Abstimmung: 9/1/0

 

 

  
 

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