Auszug - Komplex Sondermittel  

 
 
12. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal
TOP: Ö 11
Gremium: Haushalt/Finanzen/Personal Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.09.2002 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss beschließt die Ablehnung der vorliegenden Sondermittelanträge (9 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung)

Der Ausschuss beschließt die Ablehnung der vorliegenden Sondermittelanträge (9 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung)

Begründung:

Die BVV darf wegen der Haushaltssperre im Land Berlin ihre Sondermittel nicht vergeben.

 
 

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