Auszug - DS/0574/VI - Kinder- und familienfreundliches Lichtenberg  

Frau Appelhagen führte dazu aus, das die vorliegende Beschlussempfehlung des JHA am 03.02.2009 zu TOP 2.2.1. für unseren Ausschuss schwer umsetzbar sei. Herr Kreins erläuterte daraufhin den Antrag zu Beschlussfassung zu gleicher Thematik des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit. Herr Bosse gab in der Diskussion zu bedenken, dass es problematisch sei, einen Beschluss zu fassen, bevor sich nicht der federführende Ausschuss geäußert hätte. Der Ausschuss kam deshalb nach eingehender Diskussion überein, dem federführenden Ausschuss die in dem eigenen Antrag des Wirtschafsausschusses formulierten Überlegungen zur Kenntnis zu geben und diesen gleichzeitig bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen.

Abstimungsergebnis: 10-0-0

Frau Appelhagen informierte, dass sich folgende Drucksachen nicht mehr im Geschäftsgang der BVV befänden:

-        DS/0847/V: Abgabe bezirklicher Flächen an gemeinnütziger Träger

-        DS/1208/V: Solardach- Programm

-        DS/ 1446/V Zusätzliche Vergabe investiver Maßnahmen

-        DS/ 1751/V Wirtschaftsbericht 2005, Bezug : DS/0346/IV (Wirtschaftsbericht)