Auszug - Bestätigung des Protokolls  

Das Protokoll der 11. Sitzung wurde mit folgenden Änderungen in TOP 3 genehmigt:

Letzter Satz im ersten Absatz erhält folgende neue Fassung:

Nach Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes wurden 19 Mitarbeiter befördert.

Erster Satz letzter Absatz erhält folgende neue Fassung:

Herr Grunst hat auf die Rechtslage hingewiesen und festgestellt, dass der BVV keine andere Möglichkeit bleibt. Das Haushaltsamt arbeitet strikt nach LHO.

Im Zweiten Satz letzter Absatz wird "anderen" gestrichen.