Auszug - 2. Schwerpunktthema: Die EU-Dienstleistungsrichtlinie und ihre Umsetzung in Lichtenberg Präsentation: Dr. Prüfer  

 
 
27. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 4
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auch hier liegt der komplette Vortrag als Anhang dem Protokoll bei

 

Auch hier liegt der komplette Vortrag als Anhang dem Protokoll bei. In der Diskussion machte der Stadtrat noch einmal deutlich, dass mit der Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung noch einmal alle bisherigen Verwaltungskriterien auf dem Prüfstand stehen würden. Herr Kreins (SPD) bemerkte, dass es eine Richtlinie sei, die die Behörden animiert ihren Service zu erhöhen. Dr. Prüfer ergänzte, das durch die elektronische Vernetzung und der Schaffung einer bezirklichen Anlaufstelle, die seiner Meinung nach im Büro für Wirtschaftsförderung angesiedelt sein sollte, mehr Effizienz geschaffen wird. Herr Bosse und Herr Fischer (beide DIE LINKE) bezweifelten dies und sprachen darüber das die neue Richtlinie ihrer Meinung nach mehr Bürokratie schaffen würde. Dem widersprach Herr Dr. Prüfer energisch: „Ich sehe vor allen Dingen das in einem einheitlichen Europa auch einheitliche Bedingungen herrschen um sich überall schnell und unbürokratisch eine Existenz zu schaffen“.

 

 


 

 
 

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