Auszug - Änderungen zum Ergänzungsplan 2003
Die
Vorlage des Bezirksamtes wurde mehrheitlich beschlossen. Beschluss: Das
Bezirksamt hat beschlossen, die im Bezirkshaushaltsplan 2002/2003 für das
Haushaltsjahr 2003 im Kapitel 39 10 pauschal veranschlagten Ansätze für
Leistungen nach dem “Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung (GsiG)” kostenneutral auf die Kapitel der
jeweiligen Leistungsbereiche wie folgt aufzugliedern: Kapitel Titel Bezeichnung Ansatz alt hinzu treten Ansatz
neu -Euro-
-Euro- -Euro- Einnahmen 3910 Allgemeine
soziale Dienste 231
33 Anteil des Bundes an
Grundsicherungs- 686.000 ./. 686.000 - leistungen 281
17 Ersatz von Grundsicherungsleistungen 700.000 ./.
700.000 - außerhalb
von Einrichtungen 281
18 Ersatz von Grundsicherungsleistungen 700.000 ./.
700.000 - in
Einrichtungen 3911 Allgemeine
soziale Dienste - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - 231
33 Anteil des Bundes an
Grundsicherungs- - + 150.000 150.000 leistungen 281
17 Ersatz von Grundsicherungsleistungen - +
250.000 250.000 außerhalb
von Einrichtungen 3912 Allgemeine
soziale Dienste - Sozialhilfe in Einrichtungen - 231
33 Anteil des Bundes an
Grundsicherungs- - + 86.000
86.000 leistungen 281
18 Ersatz von Grundsicherungsleistungen - +
250.000 250.000 in
Einrichtungen 3921 Besondere
soziale Dienste - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - 231
33 Anteil des Bundes an
Grundsicherungs- - + 150.000 150.000 leistungen 281
17 Ersatz von Grundsicherungsleistungen - +
300.000 300.000 außerhalb
von Einrichtungen 3922 Besondere
soziale Dienste - Sozialhilfe in Einrichtungen - 231
33 Anteil des Bundes an
Grundsicherungs- - + 150.000 150.000 leistungen 281
18 Ersatz von Grundsicherungsleistungen - +
300.000 300.000 in
Einrichtungen 3982 Heimpflege
außerhalb Berlins 231
33 Anteil des Bundes an
Grundsicherungs- - +150.000 150.000 leistungen 281
17 Ersatz von Grundsicherungsleistungen - +
150.000 150.000 außerhalb
von Einrichtungen 281
18 Ersatz von Grundsicherungsleistungen - +150.000 150.000 in
Einrichtungen Epl.
39 gesamt 2.086.000
- 2.086.000 Kapitel Titel Bezeichnung Ansatz alt hinzu treten Ansatz
neu -Euro- -Euro-
-Euro- Ausgaben 3910 Allgemeine soziale Dienste 681
05 Leistungen nach dem GSIG außerhalb 700.000 ./.
700.000 - von
Einrichtungen 681
15 Leistungen nach dem GSIG in Ein- 700.000 ./. 700.000 - richtungen 681
29 Kosten für Gutachten zur
Feststellung 686.000 ./. 686.000 - einer
dauerhaft vollen Erwerbsminderung 3911 Allgemeine
soziale Dienste - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - 681
05 Leistungen nach dem GSIG außerhalb - +
250.000 250.000 von
Einrichtungen 681
29 Kosten für Gutachten zur
Feststellung - + 150.000 150.000 einer
dauerhaft vollen Erwerbsminderung 3912 Allgemeine
soziale Dienste - Sozialhilfe in Einrichtungen - 681
15 Leistungen nach dem GSIG in Einrich- - +
250.000 250.000 tungen 681
29 Kosten für Gutachten zur
Feststellung - + 86.000 86.000 einer
dauerhaft vollen Erwerbsminderung 3921 Besondere
soziale Dienste - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - 681
05 Leistungen nach dem GSIG außerhalb - +
300.000 300.000 von
Einrichtungen 681
29 Kosten für Gutachten zur
Feststellung - + 150.000 150.000 einer
dauerhaft vollen Erwerbsminderung 3922 Besondere
soziale Dienste - Sozialhilfe in Einrichtungen - 681
15 Leistungen nach dem GSIG in - + 300.000 300.000 Einrichtungen 681
29 Kosten für Gutachten zur
Feststellung - + 150.000 150.000 einer
dauerhaft vollen Erwerbsminderung 3982 Heinpflege
außerhalb Berlins 681
05 Leistungen nach dem GSIG außerhalb - +
150.000 150.000 von
Einrichtungen 681
15 Leistungen nach dem GSIG in Einrich- - +
150.000 150.000 tungen 681
29 Kosten für Gutachten zur
Feststellung - + 150.000 150.000 einer
dauerhaft vollen Erwerbsminderung Epl.
39 gesammt 2.086.000
- 2.086.000 |
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