Auszug - Eingaben und Beschwerden (nichtöffentlicher Teil)  

Am Beginn des TOP erfolgte eine Verständigung zu folgendem Verfahren. Da die Zuschriften über das Internet sehr stark zugenommen haben und viele Mails dabei sind, die nicht den Voraussetzungen für „Eingaben und Beschwerden“ entsprechen, schlägt der Vorsitzende Folgendes vor. Mit Eingang der Mails im BVV-Büro erhalten nur der Vorsitzende und der Stellvertreter diese Information. Sie entscheiden kurzzeitig die Anerkennung bzw. weitere Verfahrensweise mit den „Eingaben“. Damit würde der Aufwand eingeschränkt und ggf. Zeit gespart. Eine Information zu jeder Mail erfolgt im Ausschuss. Gültige Eingaben erhält jedes Mitglied des Ausschusses.
Abstimmung: einstimmig